Die Verkehrsgewerbeaufsicht der Hamburger “Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation” hat in einem heute versandten an die Hamburger Taxengewerbe-Verbände die Behörden-Position zum Thema der Entlohnung angestellter Taxifahrer konkretisiert. Dabei werden die inhaltlichen Positionen des HTV weitestgehend bestätigt.
Das Positionspapier “Arbeitnehmer-Schutzgesetze im Taxengewerbe anwenden, einhalten und kontrollieren” wurde heute in seiner Schlussfassung veröffentlicht. Es ist die Stellungnahme des HTV auf die Themen der Veranstaltung in der “Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation” (BWVI) am 20.1.2012. Der Entwurf des Vorstandes wurde erst im Forum zur Diskussion gestellt und danach redaktionell überarbeitet.
“Arbeitnehmer-Schutzgesetze im Taxengewerbe anwenden, einhalten und kontrollieren”
Ab sofort findet der monatliche Info-Treff des HTV immer am ersten Dienstag eines jeden Monates statt.
Der nächste Termin ist der 07.02.2012 ab 14.00 Uhr in der Gaststätte “Roxie”, Alsterdorfer Straße 288, Ecke Heubergredder. Das “Roxie” befindet sich zwischen der U-Bahn Station Alsterdorf und dem “Taxi Centrum” in der Alsterdorfer Straße.
Das Interesse der Taxifahrer an unserem Info-Treff war leider mässig, doch die Anwesenden führten eine sehr gute und sehr sachliche Diskussion.
Immerhin konnten wir 7 Teilnehmer, die nicht Verbandsmitglieder sind, begrüßen. Unser 2. Vorsitzende Clemens Grün trug ein detailliertes Verlaufsprotokoll der Anhörung bei der Behörde vor. Es wurde meist sofort zu den einzelnen Punkten von der Versammlung teils kontrovers diskutiert und genauestens hinterfragt. Besonders positiv wurde dabei das offensichtliche Interesse mehrerer Behörden, unserer Aufsichtsbehörde Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) und dem Amt für Arbeitsschutz (AfA) an der Änderung der durch das Fahrpersonalgesetz als sittenwidrig gebrandmarkten gängigen Entlohnungsform in unserer Branche “Provisionsentlohnung/Akkordlohn”, bewertet.
Am heutigen Freitag 20.1.2012 haben Gisbert Eichberg und Clemens Grün für den “HTV – Hamburger Taxenverband e.V.” an einer Veranstaltung in der “Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation” (BWVI) zum Thema “Fahrerentlohnung im Taxengewerbe” teilgenommen, die um 10:00 Uhr begann und um 12:15 endete. Eingeladen hatte die “Verkehrsgewerbeaufsicht”, wobei im Vorgang mal von einer “Anhörung” und mal von einer “Diskussionveranstaltung” die Rede war. Letzteres traf den Verlauf besser – eine Zusammenfassung.