Am 5. April 2012 fand in der Hamburger „Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation“ (BWVI) eine Anhörung zur Anhebung des Taxitarifs statt. Im Mittelpunkt der Diskussion mit den Gewerbevertretern stand die Hamburger Tarifbesonderheit „Karenzminute“, die derzeit galoppierenden Spritpreise sowie die allgemeine Höhe des hiesigen Taxitarifs im Vergleich zu anderen Großstädten. Die Verbände beraten einen gemeinsamen Tarifvorschlag.

 

Die einst von Herrn Huber, zu BSU-Zeiten Leiter der Verkehrsgewerbeaufsicht, eingeführte jährliche Anpassung des Hamburger Taxitarifs, nur einmal auf Grund der gesamtwirtschaftlichen Probleme auf Bitte des Taxengewerbes unterbrochen, führt der heutige Leiter Herr Werner auch 2012 fort. Im Vorfeld der April-Sitzung war an die Gewerbevertreter eine Kostentabelle versandt worden inkl. der verschiedenen Kostensteigerungen bzw. -veränderungen. Eine wichtige Rolle in der Tarif-Diskussion sollte auch das von der „Taxen-Union Hamburg Hansa“ in Auftrag gegebene „Gutachten Karenzminute“ spielen, das vom Taximarkt-Gutachter Thomas Krause („Linne & Krause“) erstellt und im Februar 2012 veröffentlicht wurde. Die Debatte bezüglich der anstehenden Tarifanpassung wird zudem vor dem Hintergrund der aktuell galoppierenden Spritpreise geführt.

Das Positionspapier „Arbeitnehmer-Schutzgesetze im Taxengewerbe anwenden, einhalten und kontrollieren“ wurde heute in seiner Schlussfassung veröffentlicht. Es ist die Stellungnahme des HTV auf die Themen der Veranstaltung in der „Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation“ (BWVI) am 20.1.2012. Der Entwurf des Vorstandes wurde erst im Forum zur Diskussion gestellt und danach redaktionell überarbeitet.

„Arbeitnehmer-Schutzgesetze im Taxengewerbe anwenden, einhalten und kontrollieren“

Das Interesse der Taxifahrer an unserem Info-Treff war leider mässig, doch die Anwesenden führten eine sehr gute und sehr sachliche Diskussion.

Immerhin konnten wir 7 Teilnehmer, die nicht Verbandsmitglieder sind, begrüßen. Unser 2. Vorsitzende Clemens Grün trug ein detailliertes Verlaufsprotokoll der Anhörung bei der Behörde vor. Es wurde meist sofort zu den einzelnen Punkten von der Versammlung teils kontrovers diskutiert und genauestens hinterfragt. Besonders positiv wurde dabei das offensichtliche Interesse mehrerer Behörden, unserer Aufsichtsbehörde Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) und dem Amt für Arbeitsschutz (AfA) an der Änderung der durch das Fahrpersonalgesetz als sittenwidrig gebrandmarkten gängigen Entlohnungsform in unserer Branche „Provisionsentlohnung/Akkordlohn“, bewertet.